Freie Wählergemeinschaft Delitzsch e.V.      
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AKTUELLES 2018  
 
         
 
 

13. April 2018 - Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch zur DS Nr. 37-18

In Sachen Freibad gibt es eine erstaunliche Entwicklung. Wie aus dem Nichts stellt die LMBV plötzlich Sanierungsmittel für das Schwimmerbecken in Aussicht, basierend auf in Rede stehenden Reparaturbedarf infolge Grundwasseranstieg. Die Rathausspitze beabsichtigt die angebotenen Mittel allerdings anderweitig zu verwenden. Dagegen richtet sich der Änderungsantrag der Freien Wähler im Delitzscher Stadtrat. Solange es in Delitzsch keine alternative Bademöglichkeit gibt, ist sicherzustellen, dass das Delitzscher Freibad funktionstüchtig gehalten wird. Wir hoffen auf Unterstützung des Antrages im Delitzscher Stadtrat.

>>> Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch zur DS Nr. 37-18

09. März 2018 - Einladung Mitgliederversammlung Donnerstag dem 22. März 2018

23. Februar 2018 -
Pressemitteilung - Freie Wähler begrüßen Initiative zur Gründung eines Jugendparlamentes für die Stadt Delitzsch

Die Stadtratsfraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch hat mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen, dass es nunmehr auch in der Stadt Delitzsch eine Initiative für die Einrichtung eines Jugendparlamentes gibt. Jugendparlamente sind in Sachsen und darüber hinaus mittlerweile keine Einzelerscheinung in Großstädten mehr, ganz im Gegenteil, sie sind inzwischen auch in kleineren Städten wie z.B. Borna oder Taucha auch fester Bestandteil kommunalpolitischer Teilhabe von Jugendlichen am öffentlichen Leben. In den letzten Monaten wurde auch in Delitzsch eine Diskussion um die Wahrnahme von Interessen der Delitzscher Kinder und Jugendlichen durch die Verwaltung und den Oberbürgermeister geführt. In diesem Zusammenhang wurden Defizite diesbezüglich thematisiert. Mit der Implementierung eines Jugendparlamentes hätten die Jugendlichen eine institutionalisierte Möglichkeit, um ihre Anliegen gegenüber der Verwaltungsspitze zu verlautbaren.
Die Stadtratsfraktion der Delitzscher Freien Wähler wird das Anliegen der Initiatoren im Stadtrat konstruktiv begleiten und unterstützen. Darüber hinaus sind diese zur nächsten Mitliederversammlung der Freien Wähler eingeladen worden, um ins Gespräch zu kommen.

Uwe Bernhardt
Fraktionsvorsitzender

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12. Februar 2018 - Einladung Mitgliederversammlung Donnerstag dem 15. Februar 2018

12. Januar 2018 - Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen

Beschluss über außerplanmäßige Auszahlungen zur schrittweisen Beauftragung von Planungsleistungen für die Errichtung einer touristischen Freizeiteinrichtung mit multifunktionalem Charakter einschl. eines Sportbades

>>> Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch zur DS 180-17

>>> Beschluss

20. November - Einladung Mitgliederversammlung Freitag dem 08. Dezember 2017

30. Oktober - Einladung Mitgliederversammlung Donnerstag dem 09. November 2017

27. Oktober - "Zur Diskussion der  Schwimmbadproblematik im Delitzscher Stadtrat".

- Änderungsantrag
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- Begründungsrede des Fraktionsvorsitzenden
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10. Oktober - Bürgerentscheid zum Erhalt des Freibades Delitzsch - Petition

Auf dem folgenden Link können Sie für die Petition abstimmen.
Link Petition >>>

14. September - Beschlussantrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch zur Durchführung eines Bürgerentscheides

Beschlussantrag der Fraktion der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch

Der Stadtrat möge beschließen:

1. In der Stadt Delitzsch wird ein Bürgerentscheid zur Frage:  

„Soll das Delitzscher Freibad unbefristet durch die Stadt Delitzsch erhalten und weiter betrieben und für die Delitzscher Bürger und deren Gäste nutzbar sein?“


durchgeführt.


2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Vorbereitung zur Durchführung des Bürgerentscheides zu treffen.


Gemäß § 24 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) können in Gemeindeangelegenheiten die Bürger an Stelle des Gemeinderats über eine zur Abstimmung gestellte Frage entscheiden (Bürgerentscheid), wenn ein Bürgerbegehren Erfolg hat oder der Gemeinderat mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließt.

Die Frage der Erhaltung des Delitzscher Freibades als Freizeiteinrichtung wird in Delitzsch seit vielen Jahren diskutiert. Die Diskussion korrespondierte dabei stets mit dem Thema Bau eines Hallenbades in Delitzsch und/ oder touristische Nutzung des Werbeliner Sees als Freibadegelegenheit. Mit dem Entschluss des Oberbürgermeisters keine weiteren rechtlichen Schritte gegen die Umweltbehörde des Landratsamtes wegen der Unterschutzstellung des Areals am Werbeliner See seitens der Stadt Delitzsch in die Wege zu leiten, ist eine touristische Nutzung des Areals am Werbeliner See, insbesondere als Badegelegenheit für Delitzscher Bürger, auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Die Seitens der Stadtverwaltung in Aussicht gestellte Kompensation dieses Wegfalls durch Errichtung einer Schwimmhalle mit einem Außenbecken für Nichtschwimmer und gleichzeitiger Schließung des Delitzscher Freibades ist nach Auffassung der Antragsteller nicht geeignet, die Bedürfnisse der Delitzscher Bevölkerung adäquat zu befriedigen. Delitzsch läuft somit Gefahr, zukünftig auf seinem Stadtgebiet keine Schwimmmöglichkeit unter freiem Himmel für seine Bürger vorzuhalten, ein Umstand, der umso absurder erscheint, da die Stadt von Seen umgeben ist.

Die Antragsteller verkennen nicht, dass die Notwendigkeit des Neubaus eines Lehrschwimmbeckens für die Stadt Delitzsch zwingend gegeben ist. Allerdings sollte dieser Aspekt nicht ausschließlich in Verquickung mit der Schließung des Delitzscher Freibades betrachtet werden, solange es Alternativkonzepte gibt. Neben einer umfassenden Sanierung der beiden vorhandenen Becken könnte bspw. auch das neu zu errichtende Lehrschwimmbecken auf dem Areal an der Elberitzmühle errichtet werden. Das Lehrschwimmbecken könnte dabei im Rahmen eines Ganzjahresbetriebes auch dem Gesundheitssport sowie für Vereinsaktivitäten zur Verfügung stehen. Dem „Rettungsschwimmernotstand“ muss durch Schaffung einer unbefristeten Stelle im Stellenplan der Stadt Delitzsch entgegengewirkt werden. Neben den Maßnahmen zum Erhalt des Freibades am jetzigen Standort sehen es die Antragsteller als erforderlich an, den ehemaligen Sportplatz an der Elberitzmühle infrastrukturell und touristisch zu erschließen. Neben der Schaffung von notwendigen Parkplätzen könnte hier ein Bolzplatz sowie ein Areal für andere sportliche oder Freizeitaktivitäten entstehen. Auch ein Wohnmobil-Stellplatz wäre denkbar Diese Aspekte sind insbesondere dann von Bedeutung, wenn die Förderung durch den Freistaat Sachsen allein für die Sanierung des Freibades nicht möglich ist, sondern an die Erstellung eines touristischen Gesamtkonzeptes für das Areal rund um den jetzigen Standort an der Elberitzmühle gebunden wäre. Der Erhalt des Delitzscher Freibades als Freizeit- und Sozialeinrichtung ist von erheblicher strategischer Bedeutung auch für kommende Generationen in unserer Stadt. Deshalb muss bei einer so gravierenden Entscheidung – wie der vorliegenden –  die generationsübergreifend in die Zukunft wirken wird, der Bevölkerung auch außerhalb regulärer Kommunalwahlen ein direktes Mitentscheidungsrecht eingeräumt werden.

Delitzsch, d. 14.September 2017

Uwe Bernhardt
Fraktionsvorsitzender FWG


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23. August - Einladung 28. September 2017

17. März - Beschlussantrag Lärmschutz am Oberen Bahnhof

17. März - Beschlussantrag Mitarbeiterparkplätze in der Delitzscher City

17. März - Pressemitteilung: Mitgliederzahl der Freien Wähler in Delitzsch seit 2009 verdreifacht

Die Zahl der Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch hat sich seit in den letzten sieben Jahren verdreifacht. Mit Stand 16.März 2017 zählen die Delitzscher Freien Wählern - nachdem heute ein weiteres Mitglied aufgenommen wurde -  37 Mitstreiter und Mitstreiterinnen und sind damit der mitgliederstärkste Ortsverband  im Gefüge der nordsächsischen Freien Wähler. Besonders erfreulich ist der hohe Anteil weiblicher Mitglieder. Er beträgt knapp 40 Prozent. Nach Aussage des Vorsitzenden, Uwe Bernhardt, im Rahmen der Mitgliederversammlung am heutigen Donnerstag sind die Delitzscher Freien Wähler inhaltlich dergestalt breit aufgestellt, dass alle kommunalpolitischen Kompetenzbereiche intern abgedeckt werden können. Besonderes Augenmerk soll auch zukünftig auf die Einbeziehung der Delitzscher Ortsteile in die städtische Entscheidungsfindung gelegt werden. Die Freie Wählergemeinschaft Delitzsch sieht sich somit bestens für die anstehenden Herausforderungen gerüstet.  Es ist beabsichtigt, der Delitzscher Bevölkerung im Vorfeld der nächsten Kommunalwahlen ein zukunftsweisendes Politikangebot zu unterbreiten. Dazu wird neben einem Kommunalwahlprogramm für die Kreistags- und Stadtratswahl auch die Aufstellung eines Kandidaten für die nächste Oberbürgermeisterwahl in Delitzsch zählen. Erste Schwerpunkte sollen im Rahmen der anstehenden Klausurtagung der Freien Wähler in Frydstejn (Böhmisches Paradies) diskutiert werden.

Weitere Informationen finden sich unter www.freie-waehler-delitzsch.de.

Uwe Bernhardt
Fraktionsvorsitzender


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01. März - Einladung 16. März 2017

24. Januar - Einladung 09. Feburar 2017

         
   
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
         
 
 
 
 
     
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