Kita- und Hortgebühren aussetzen

In diesen für alle schweren Zeiten beweist der Vorsitzende der Freien Wählergemeinschaft Delitzsch e.V. Uwe Bernhardt Gespür vor allem auch für die Delitzscher Eltern, die ihre Kinder nunmehr nicht in den Kindertagesstätten betreuen lassen können. Er hat in Eigeninitiative einen Antrag zur Aussetzung der Gebühren für Kita- und Hortbetreuung erstellt und diesen schnellstmöglich mit seinen Fraktionsmitgliedern besprochen. Der Antrag wurde einstimmig für richtig und notwendig erachtet und deswegen bereits an den OBM Dr. Wilde übermittelt. Wir sind der Meinung, dass für die Zeiten der Schließung die Eltern keine Gebühren zahlen sollen.

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Dr. Wilde,

auf Grund der aktuellen Situation wurde seitens der zuständigen Stellen eine Schließung der Kitas und Horte veranlasst. Ausgenommen von der Kitaschließung ist die sogenannte Notbetreuung. 

Mit dieser notwendigen Maßnahme werden die Eltern vor große Herausforderungen verschiedenster Art gestellt. In dieser Situation hält es unsere Fraktion für angemessen und sachgerecht, die Eltern nicht noch zusätzlich finanziell zu belasten.

Deshalb beantragt die Stadtratratsfraktion FWG/BIM für den Zeitraum der Schließung der Kindertagesstätten die Erhebung der Kitagebühren auszusetzen, und zwar für alle Eltern, also auch für diejenigen Eltern, die in Berufen tätig sind, die für das Funktionieren unseres Gemeinwesens unabdingbar sind und die deshalb einen Anspruch auf Notbetreuung in den Kitas haben.

Da der Stadtrat im März nicht tagen wird, schlagen wir vor, dass die Aussetzung der Gebührenpflicht im Rahmen einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters festgelegt wird und dem Stadtrat im Rahmen der nächsten regulären Stadtratssitzung dann noch einmal vorgelegt wird.

Freundliche Grüße

Uwe Bernhardt

Fraktionsvorsitzender FWG/BIM

Wir hoffen für alle betroffenen Eltern, dass dem Antrag zügig statt gegeben wird.

Neuausrichtung der Delitzscher Bäderlandschaft – zukunftsweisend und nachhaltig

Quelle: Leipziger Volkszeitung / Wolfgang Sens

So etwas hat es in Delitzsch wohl noch nie gegeben. Aus dem Stadtrat heraus wird eine Millioneninvestition auf den Weg gebracht, die die Lebensqualität in unserer Stadt signifikant verbessern wird. Nachdem in den letzten Jahren viel über Zukunft des Schwimmens in Delitzsch diskutiert wurde, gelang es mit dem gemeinsamen Antrag von Freien Wählern / BIM, CDU und dem Stadtrat der Grünen die Bedürfnislage der meisten Delitzscher voll und ganz zu befriedigen. In Delitzsch wird man gänzjährig schwimmen können und dies jahreszeitengerecht im Sommer draußen und ansonsten in einem modernen Hallenbad, das insbesondere auch den Anforderungen des Schulschwimmens gerecht wird.

Mit diesem Beschluss haben die Delitzscher Freien Wähler ein zentrales Wahlversprechen der letzten Stadtratswahl eingelöst. Das „Schwimmen unter freiem Himmel“ in der Delitzscher Elberitzmühle ist auch für die Zukunft gesichert, und dies, ohne dass auf eine neues Lehr- und Freizeitschwimmbecken unter einem Hallendach verzichtet werden muss.

Es ist zu begrüßen, dass der Stadtratsbeschluss zur Neugestaltung der Delitzscher Bäderlandschaft mit einer beeindruckenden Zweidrittelmehrheit gefasst wurde. Dies ist schon deshalb nicht selbstverständlich, weil insbesondere ein Delitzscher Kommunalpolitiker permanent versucht hat, die Bürger und Stadträte gegeneinander aufzubringen. Es ist ein Zeichen gefestigter demokratischer Strukturen in Delitzsch, dass sich weder die Mehrheit der Bürger noch die große Mehrheit der Stadträte durch Polemik, Fake-News und Schauspieldarbietungen im Rahmen der entscheidenden Stadtratssitzung am 27. Februar 2020 beeinflussen ließ.

Nun heißt es erst einmal: „Delitzsch freue Dich – Die Stadt wird ein Stück lebenswerter“

Uwe Bernhardt (Vorsitzender FWD)

Delitzscher Badlösung ist historischer Meilenstein

Mit ihrem gemeinsamen Beschlussantrag zur Neugestaltung der Delitzscher Bäderlandschaft setzen die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler gemeinsam mit der BIM und den Grünen neue Maßstäbe in der Delitzscher Kommunalpolitik. Noch nie hat es einen Antrag aus dem Stadtrat heraus gegeben, der ein Investitionsvorhaben dieser Dimension zum Inhalt hatte. 

Jörg Bornack (Grüne), Uwe Bernhardt (Freie Wähler), Dirk Koltermann (links BI Menschenskinder), Mathias Plath (CDU), Angelika Stoye (CDU)

In den letzten Jahren wurde sehr viel kontrovers über die verschiedenen Hallenbadvarianten diskutiert. Nicht immer haben dabei die Delitzscher Stadträte eine gute Figur gemacht. Insbesondere vom Vorsitzenden der Delitzscher SPD wurden dabei den Bürgern unbezahlbare Versprechen gemacht.

In Verantwortung für unsere Stadt und die kommenden Generationen haben nunmehr die antragstellenden Fraktionen eine für alle akzeptable und bezahlbare Lösung präsentiert, die darüber hinaus noch mit dem Attribut nachhaltig versehen werden kann. Die vorgeschlagene Lösung ermöglicht den Delitzschern künftig ganzjähriges Schwimmen in der größten Stadt des Landkreises Nordsachsen.

Neben dem Erhalt des Freibads soll ein Neubau eines Hallenbades am gleichen Standort geplant werden. Es wird eine Schwimmhalle mit sechs Bahnen á 25 Metern geben, die sowohl den Bedürfnissen des Schulschwimmens als auch den Freizeitinteressen der Delitzscher Bevölkerung gerecht wird. Darüber hinaus wird durch Investitionen in einen neuen Spielplatz auch an die Bedürfnisse der Kleinsten gedacht. Die Antragsteller haben mit dem Beschlussantrag unter Beweis gestellt, dass Delitzscher Stadträte durchaus in der Lage sind, zukunftsweisende, nachhaltige und bezahlbare Kompromisslösungen auch bei komplexen Investitionsvorhaben zu finden.

Die Delitzscher Freien Wähler bedanken sich ausdrücklich bei den beteiligten Stadträten für das konstruktive Zusammenwirken zum Wohle unserer Stadt.

Baggern für Delitzsch

Unter dem Motto „Baggern für Delitzsch“ gaben unsere Mitglieder mit viel Leidenschaft am Donnerstag alles auf dem Marktplatz beim Delitzsch Beach-t Firmencup. Wenn wir auch nicht einen der vorderen Plätze ergattern konnten, hatten wir aber sehr viel Spielspaß mit den anderen Teams. 

Ein großes Dankeschön an die Organisatoren für dieses tolle Event und dass wir ein Teil davon sein durften. Genau solche Veranstaltungen braucht Delitzsch, um die Begeisterung für den Sport zu fördern und das Stadtleben für Jung und Alt zu beleben. Am Rande der sportlichen Aktivitäten nahmen wir außerdem viele Gelegenheiten wahr, um mit den Delitzschern ins Gespräch zu kommen.

Konstituierende Sitzung Stadtrat Delitzsch

Nicht nur vor dem Rathaus waren die Freien Wähler letzten Donnerstag aktiv, sondern auch im Rathaus stand die erste Sitzung für unsere neu gewählten Stadtratsmitglieder an. In dieser ersten konstituierenden Stadtratssitzung wurden die Stadtratsausschüsse per geheimer Wahl neu besetzt. Dabei haben die Freien Wähler es sowohl der Bürgerinitiative Menschenskinder als auch dem Stadtrat der Grünen ermöglicht, in den Ausschüssen des Stadtrates mitzuwirken, indem eigene Sitze zur Verfügung gestellt wurden. Laut Fraktionsvorsitzendem Uwe Bernhardt „ein Stück gelebte kommunalpolitische Solidarität“ mit den kleineren Akteuren, die ansonsten leer ausgegangen wären. 

Wir sind daher stolz darauf, Eure Interessen in den Ausschüssen zu vertreten. Im Einzelnen:

Schul- und Kulturausschuss Cathrin Epperlein, Kathrin Nagel, Dirk Koltermann (BI Menschenskinder)
Technischer Ausschuss Frank Schade, Monika Schade, Jörg Bornack (fraktionslos)
Verwaltungs- und Finanzausschuss Uwe Bernhardt, Olaf Quinque
Rechnungsprüfungsausschuss Olaf Quinque, Frank Schade

Ebenfalls auf der Agenda des Stadtrates stand ein Gründstückstausch am Chronist-Lehmann-Weg. Hier zeigte der Stadtrat geschlossen klare „Kante“ gegen Grundstücksspekulationen zu Lasten der Delitzscher Bürger und lehnte somit geschlossen den Antrag ab.

Fraktionsbündnis geschlossen

So etwas hat es auf der kommunalpolitischen Bühne in Delitzsch noch nicht gegeben. Die Stadträte der Freien Wähler und der Bürgerinitiative Menschenskinder Delitzsch!, die gestärkt aus den Stadtratswahlen vom 26.Mai 2019 hervorgegangen sind, haben beschlossen, eine gemeinsame Fraktion im Delitzscher Stadtrat zu bilden. Damit ist diese Bürgerfraktion auf Augenhöhe mit der über Jahrzehnte den Delitzscher Stadtrat dominierenden CDU-Fraktion.

Zum Vorsitzenden der neuen Fraktion FWG/BIM wurde Uwe Bernhardt gewählt; als dessen Stellvertreter wurden Cathrin Epperlein und Dirk Koltermann bestimmt. Neben diesem neuen Bündnis wird man in geeigneten Sachfragen fraktionsübergreifend das Gespräch  mit dem gewählten Stadtrat der Grünen suchen.

Es wird – wie vor der Wahl angekündigt – eine Kommunalpolitik betrieben werden, die sich an den Maßstäben der Vernunft ausrichtet, also nichts versprechen, was wir nicht halten können, nichts bauen, was wir nicht finanzieren können und nichts unterhalten, was wir uns nicht leisten können.

Die neue Fraktion ist kommunalpolitisch breit aufgestellt, von Stadtentwicklung, Verkehrs- und Sicherheitspolitik bis hin zu den Kernthemen Familien- und Kinderfreundlichkeit sowie seniorengerechter Infrastruktur. Umweltthemen werden ebenfalls große Beachtung in der Fraktionsarbeit finden. Besonderes Augenmerk wird auch auf das Thema ehrenamtliches Engagement für das Gemeinwohl gelegt.

Uwe Bernhardt „Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit ohne ideologische Scheuklappen. Die neue Fraktion ist Ausdruck der sich verändernden kommunalpolitischen Kräfteverhältnisse in der Stadt Delitzsch. Unser Ziel ist es eine ehrliche und bürgernahe Politik im Stadtrat zu betreiben.“

Dirk Koltermann „Wir sind sicher, auf der einen Seite mit der FWG einen starken Partner zu haben und auf der anderen Seite trotzdem unsere Identität wahren zu können. Uns ist es damit möglich, trotz des nur einen Sitzes, stark aufzutreten und möglichst viel für Familien in Delitzsch zu bewirken. Zusammen werden wir pragmatisch an einer modernen und zukunftssicheren Stadt arbeiten. Wir freuen uns auf eine spannende und zielorientierte Zusammenarbeit auf Augenhöhe.“

Osterspaziergang

Unserer Einladung zum Osterspaziergang folgten mehr als 50 Delitzscher und Vereinsmitglieder. Neben einigen künstlerischen Darbietungen von Studentinnen der Theaterakademie Delitzsch, machten die Spazierenden an markanten Orten, u.a. im Stadtpark halt, um über konkrete Vorhaben und Aufgaben der Delitzscher Kommunalpolitik zu diskutieren. Parkgestaltung, Wallgrabensanierung und Delitzscher Baumproblematik waren nur einige Themen, die mit den Stadträten und Mitgliedern diskutiert wurden. 

Patricia Felsch & Anahita Müller beide Studentinnen 2. Semester der Theaterakademie Fachrichtung Musical begleiteten gesangskräftig unseren Rundgang

Sehr viel Spaß hatten auch die teilnehmenden Kinder, da zur Überraschung aller, der Osterhase in der Nähe der Genesung unterwegs gewesen sein musste. Es gab viel zu suchen und zu finden.

Ein Erstklässler überraschte alle mit einer fehlerfreien Rezitation von Goethes Osterspaziergang. Eine wahrlich außergewöhnliche Leistung, die natürlich entsprechend gewürdigt wurde.

Zum Abschluss fanden sich alle Teilnehmer in der Nähe des Delitzscher Rosengartens, zu einem kleinen Imbiss in geselliger Runde ein, wo das eine oder andere kommunalpolitische Thema noch gemeinsam besprochen wurde. 

Ein Resümee ist schnell gezogen; Kommunalpolitik mit Bodenhaftung ist das Einfache, was schwer zu machen ist. Am Ostermontag ist es uns auf jeden Fall gelungen.

Wir danken recht herzlich allen Teilnehmern, den Theater-Studentinnen Patricia Felsch & Anahita Müller und natürlich den Orgnisatoren und Helfern.

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